Die Anmeldung zur Berufsgenossenschaft

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In der Berufsgenossenschaft wird man auf Antrag Mitglied, sobald ein Gewerbe aufgenommen wird und man Mitarbeiter beschäftigt. Ab diesem Zeitpunkt müssen Beiträge gezahlt werden und man kann Leistungen einfordern. Doch wie erfährt die Berufsgenossenschaft von meinem Geschäft? Wie legt sie die Beiträge fest?

Meldepflicht ist oberstes Gebot

Die Meldepflicht des Gewerbetreibenden ergibt sich aus § 192 des Sozialgesetzbuches VII. Zwar wird eine Kopie der Gewerbeanmeldung an die Berufsgenossenschaft von Amts wegen weitergeleitet, doch muss man der Pflicht der Meldung nachkommen, und zwar innerhalb einer Woche nach Gewerbeanmeldung.

Gesetzlich geregelt ist die Zuständigkeit. Danach sind alle Freiberufler, Betriebe und Einrichtungen zur Meldung bei einer gewerblichen BG verpflichtet. Ausnahmen bilden lediglich die Zuständigkeiten der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften oder der Berufsgenossenschaft der öffentlichen Hand.

Wie melde ich das Unternehmen an?

Die Anmeldung des Unternehmens kann nicht formlos erfolgen. Es muss ein Vordruck verwendet werden, der unter www.dguv.de/medien/ heruntergeladen werden kann.

Darin werden sowohl die Inhaberdaten als auch die Rechtsform des Unternehmens und genaue Angaben zum Gewerbe verlangt. Diese Anmeldung gilt auch für Übernahmen von Unternehmen, die zwar schon angemeldet sind, aber nun durch einen neuen Eigentümer eine Änderung des Gewerbeinhabers vollzogen haben. Welche der Berufsgenossenschaften die Richtige ist, richtet sich nach der Hauptbranche und somit dem Schwerpunkt der Tätigkeit. Näheres findet man dazu im Netz, wo auch die Adressen der Berufsgenossenschaften angegeben sind oder telefonisch bei der kostenlosen Hotline der Gesetzlichen Unfallversicherung (0800-60 50 40 4).

Es ist immer nur eine BG zuständig

Grundsätzlich ist zu beachten, dass immer nur ein Unfallversicherungsträger zuständig ist. Beispielsweise gibt es Unternehmen, die mehrere Zweige betreiben, wie beispielsweise eine Brauerei und eine Gaststätte. Für solche Fälle wird in der Anmeldung abgefragt, wo der Schwerpunkt der unternehmerischen Tätigkeit liegt.

Prinzipiell ist Folgendes zu beachten: der Inhaber des Betriebes meldet diesen an, damit seine Arbeitnehmer (alle) aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei Arbeits- und Wegeunfällen Leistungen erhalten können. Die Person selbst, also der Gewerbeinhaber, ist dabei nicht automatisch versichert. Er kann sich aber freiwillig bei der für sein Unternehmen zuständigen BG versichern.

Seit es die so genannten Mini-Jobber gibt, tauchen immer wieder Fragen auf, wie mit diesen Arbeitnehmern bezüglich der Anmeldung bei der BG zu verfahren sei. Auch sie sind in der Firma mit versichert wie übrigens alle Arbeitnehmer, auch die ohne Entgeltbezug.

Fazit:

Alle Arbeitgeber müssen ihre Firma bei der zuständigen Berufsgenossenschaft anmelden. Bei fraglichen Vorgängen hilft man dort gern weiter oder verweist an zuständige Stellen. Auch gemeldet werden müssen geringfügig Beschäftigte, wobei es hier die Ausnahme gibt, wenn es sich um Haushaltsangestellte handelt. Genaueres dazu findet man unter www.minijob-zentrale.de/DE/haushaltsscheck/haushaltsscheck.html.

Um sich als Inhaber selbst zu versichern, kann man sich an die zuständige BG wenden, oder nachlesen unter www.dguv.de/de/Versicherung/.

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